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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: 01.11.2005
umzugsfirmen.at wird angeboten durch:
Tellus B.V.
Van Nelleweg 1704
NL- 3044 BC Rotterdam
E-Mail: agryciuk@tellus.com
Steuernummer: NL8093.55.024 B 01
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Tellus B.V. (im Folgenden: "AGBs"). Die AGBs regeln das Vertragsverhältnis zwischen Tellus B.V. und den natürlichen und juristischen Personen, die Dienste von umzugsfirmen.at nutzen. Von den AGBs betroffen ist die Nutzung der Websites umzugsfirmen.at. Diese finden auch Anwendung wenn umzugsfirmen.at oder Bereiche davon von anderen Websites aus, die den Zugang zur dieser Website vollständig oder ausschnittsweise ermöglichen, genutzt werden. Ihre Fragen zu umzugsfirmen.at, dem Nutzungsvertrag oder den AGBs senden Sie bitte an agryciuk@tellus.com
1. Plattform
Tellus B.V. stellt durch umzugsfirmen.at eine Plattform zur Verfügung, die es interessierten Auftraggebern ermöglicht, von den auf umzugsfirmen.at gelisteten Unternehmen, in einem gewünschten Postleitzahlgebiet, unverbindlich und kostenfrei ein Angebot über zu leistenden Arbeiten zu erhalten. Die Aufträge dürfen nicht gegen gesetzliche Vorschriften und/oder unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen. Tellus B.V. wird rechtlich vollständig von jeglicher Verantwortung entbunden, die sich auf, zwischen den Unternehmen und den Anfragern, geschlossenen Verträge über die angebotenen Dienstleistungen bezieht (z.B. Rechtmäßigkeit, Erfüllung des Vertrages).
2. Nutzung
Die Inanspruchnahme der Dienste von umzugsfirmen.at ist für den Anfrager eines Angebotes unverbindlich und kostenlos. Die Anmeldung eines Betriebes auf der Webseite ist gebührenfrei, ein Recht auf Teilnahme bei umzugsfirmen.at besteht jedoch nicht. Gebühren, die für die erhaltenen Angebotsanfragen zu leisten sind, werden erst ab einer schriftlichen Bestätigung des Vertragseingangs berechnet. Rechtliche Ansprüche, dass aus diesen Anfragen auch Aufträge resultieren, können bestehen nicht. Der im Vertrag gewählte Postleitzahlenbereich und die Unternehmensbeschreibung, die auf umzugsfirmen.at erscheinen, sind jederzeit durch schriftliche Mitteilung korrigierbar, ohne dass hieran Kosten verbunden sind.
Die Angabe von Anschriften, Telefonnummern und E-Mail-Adressen in der Firmenbeschreibung ist nicht gestattet. Diese werden durch umzugsfirmen.at entfernt. Interessierte Anfrager können Kontakt zu den genannten Firmen über das Anfrageformular herstellen.
Auftraggeber und Auftragnehmer sind jeweils selbst für die Rechtmäßigkeit des Vertragsschlusses und der Auftragsabwicklung verantwortlich.
Tellus B.V. ist von jeglicher Verantwortung und Gewährleistung für widerrechtliches Verhalten sowie mangelhafte oder fehlende Vertragserfüllung freigestellt.
3. Grundlagen des Nutzungsvertrages
Die Nutzung der Plattform oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Dienste genutzt werden können, kann von umzugsfirmen.at an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten und Zahlungsverhalten.
Die von umzugsfirmen.at zur Verfügung gestellten Nutzungsrechte sind abhängig von der Serververfügbarkeit. Durch mögliche technische Störungen oder Maßnahmen durch umzugsfirmen.at, die der Sicherheit und Verbesserung der Dienste dienen, kann es zu vorübergehenden Verfügbarkeitseinschränkungen bis hin zu Ausfällen kommen. umzugsfirmen.at bemüht sich in diesem Fall, die Interessen der Mitglieder in einem vertretbaren Umfang zu berücksichtigen. Ansprüche auf Haftung bestehen nicht.
4. Sperrung und Kündigung
Mitglieder, die gegen die AGBs oder geltendes Recht verstoßen, können durch umzugsfirmen.at gesperrt werden.
umzugsfirmen.at kann ein Mitglied insbesondere dann sperren, wenn:
. das Mitglied falsche Angaben bezüglich der persönlichen Daten macht,
. das Mitglied Leistungen von umzugsfirmen.at missbraucht,
. das Mitglied in erheblichen Zahlungsverzug ist
. das Mitglied die Rechte Dritter verletzt,
. andere wichtige Gründe für eine Sperrung vorliegen.
Bei einer Sperrung beschränkt umzugsfirmen.at den Nutzungsumfang der Plattform für das Mitglied. Gesperrten Mitgliedern ist es untersagt, umzugsfirmen.at weiter zu nutzen oder sich unter anderem Namen neu anzumelden. Das Mitglied kann erst nach Aufhebung der Sperre Anfragen erhalten. Sollten dem Mitglied durch die Sperrung Aufträge entgehen, so haftet umzugsfirmen.at dafür nicht.
Ein Anspruch des Mitglieds auf Wiederherstellung der Nutzungsrechte bei Sperrung ist ausgeschlossen. Bei gesperrten Mitgliedern bleibt das beidseitige Recht zur Kündigung unberührt.
5. Gebühren
Die Anmeldung bei umzugsfirmen.at ist kostenlos.
Gebühren, die für die erhaltenen Angebotsanfragen zu leisten sind, sind in dem aktuell herunter zu ladenden Vertrag zu finden. Tellus B.V. behält sich das Recht vor, am 1. Januar jeden Jahres die Gebühren anzupassen.
An Tellus B.V. zu zahlende Geldbeträge können per Überweisung oder per Kreditkartenzahlung geleistet werden.
6. Verbotene Aufträge
Es ist nicht gestattet, Dienst- oder Handwerksleistungen anzubieten, die gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen diese nicht gegen Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte oder gesetzliche Ordnungen verstoßen.
Die Website von umzugsfirmen.at darf nicht zum Zweck der Werbung oder Propaganda für Parteien oder politisch extreme Organisationen benutzt werden.
7. Systemintegrität und Störung der umzugsfirmen.at-Website
Es ist nicht gestattet, von umzugsfirmen.at generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die umzugsfirmen.at-Website einzugreifen.
Mitglieder sind zudem nicht berechtigt, Maßnahmen zu ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der umzugsfirmen.at-Infrastruktur zur Folge haben können.
Auf der umzugsfirmen.at-Website abgelegte Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber nicht kopiert oder verbreitet werden. Das Layout der umzugsfirmen.at-Websites und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von umzugsfirmen.at vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.
8. Änderungen dieser AGBs, Salvatorische Klausel
umzugsfirmen.at behält sich vor, diese AGBs jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.
Sofern eine Bestimmung dieser AGBs unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.